Rechtsprechung
VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- VG Freiburg (Pressemitteilung)
- justiz-bw.de (Pressemitteilung)
Demonstration der SBH-Gida darf am Sonntag (19.April 2015) in Villingen auf dem Münsterplatz stattfinden
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (12)
- VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 35/15
Polizeimaßnahmen anlässlich Drittortauseinandersetzungen bei Fußballbegegnungen - …
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Gegen Freiburger Anhänger der Ultraszene vorübergehend von der Stadt Freiburg verhängte Aufenthalts- und Betretensverbote erklärte das Verwaltungsgericht für rechtswidrig (Urteile vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15).Das Verwaltungsgericht hatte bereits mit Urteilen vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15 - in zwei Fällen Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen der Stadt Freiburg nachträglich für rechtswidrig erklärt.
- VG Freiburg, 25.09.2015 - 4 K 3074/14
Aufenthalts- und Betretensverbote für Fußball-"Ultras"
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Gegen Freiburger Anhänger der Ultraszene vorübergehend von der Stadt Freiburg verhängte Aufenthalts- und Betretensverbote erklärte das Verwaltungsgericht für rechtswidrig (Urteile vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15).Das Verwaltungsgericht hatte bereits mit Urteilen vom 25.09.2015 - 4 K 3074/14 und 4 K 35/15 - in zwei Fällen Aufenthalts- und Betretensverbote sowie Meldeauflagen der Stadt Freiburg nachträglich für rechtswidrig erklärt.
- VG Freiburg, 26.08.2015 - 1 K 95/15
Kein Winterbetrieb der Sauschwänzlebahn
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Mit dem im Eilverfahren ergangenen Beschluss vom 26.08.2015 (1 K 95/15) bestätigte das Gericht das zum Schutz eines großen Fledermausvorkommens verhängte Verbot eines Winterbetriebs der Sauschwänzlebahn.Mit Beschluss vom 26.08.2015 (1 K 95/15) hatte das Verwaltungsgericht einen Eilantrag des Bahnbetreibers abgelehnt.
- VG Freiburg, 21.10.2016 - 7 K 72/15
Klagen gegen Planergänzungsbeschluss zum Polder Elzmündung erfolglos
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Ergänzungsbeschluss zum Rückhalteraum Elzmündung (7 K 63/15 und 7 K 72/15). - VG Freiburg, 25.01.2017 - 7 K 1674/14
Verlängerung eines Hauptbetriebsplans - Bindung an frühere Zulassungsentscheidung …
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Probebohrungen für Geothermieanlage (7 K 1674/14). - VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 143/15
Meldeauflage, Betretungs- und Aufenthaltverbot im Zusammenhang mit Fußballspielen …
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Polizeirechtliche Anordnungen gegenüber "Fußballfans" (4 K 143/15, 4 K 144/15). - VG Freiburg, 15.04.2016 - 4 K 144/15
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Polizeirechtliche Anordnungen gegenüber "Fußballfans" (4 K 143/15, 4 K 144/15). - VG Freiburg, 10.11.2015 - 5 K 1572/15
Bürgermeisterwahl in Neuenburg muss wiederholt werden
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Mit Urteil vom 10.11.2015 (5 K 1572/15) entschied es, dass die Bürgermeisterwahl in der Stadt Neuenburg wiederholt werden muss. - VG Freiburg, 20.07.2016 - 2 K 1479/14
Urteil zur angeordneten Beseitigung eines Kunstobjekts auf der Mittelinsel eines …
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Kunstwerk innerhalb eines Kreisverkehrs? (2 K 1479/14). - VG Freiburg, 16.06.2015 - 3 K 1521/14
Neubau von Schweinezuchtbetrieb in Bad Dürrheim-Oberbaldingen scheitert an …
Auszug aus VG Freiburg, 17.04.2015 - 1 K 866/15
Abgewiesen wurde die Klage eines Landwirts, gerichtet auf den Neubau eines großen Schweinezuchtbetriebes in Bad Dürrheim-Oberbaldingen (3 K 1521/14). - VG Freiburg, 17.06.2016 - 4 K 576/14
Kein Sonntagsverkauf in Freiburger Lebensmittelgeschäft
- VG Freiburg, 09.06.2016 - 2 K 1209/15
Urteil zum Streit um Kaufmännische Schulen Müllheim
- VG Freiburg, 10.11.2015 - 5 K 1572/15
Bürgermeisterwahl in Neuenburg muss wiederholt werden
Mit Beschluss vom 17.04.2015 (1 K 866/15) gab es im Hinblick auf den grundrechtlichen Schutz der Versammlungsfreiheit dem Eilantrag der Anmelderin einer Versammlung der sog. SBH-Gida statt, so dass deren Demonstration in Villingen stattfinden durfte.